Rechtsprechung
   BPatG, 16.01.2007 - 27 W (pat) 212/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,32201
BPatG, 16.01.2007 - 27 W (pat) 212/05 (https://dejure.org/2007,32201)
BPatG, Entscheidung vom 16.01.2007 - 27 W (pat) 212/05 (https://dejure.org/2007,32201)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2007 - 27 W (pat) 212/05 (https://dejure.org/2007,32201)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,32201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - " Deutsche Manufakturen e. V.

    Zutreffend ist daher die Markenabteilung davon ausgegangen, dass sich der Bedeutungsgehalt der Wortfolge diesbezüglich in der beschreibenden Angabe des Erbringers, Anbieters bzw. der Zielgruppe sowie der Bezeichnung des Themas und der Bestimmung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen erschöpft (vgl. BGH GRUR 2012, 276 - Institut der norddeutschen Wirtschaft e. V. betr. Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 35 und 36; BPatG, Beschluss vom 03.05.2011, 24 W (pat) 43/10 - ; Beschluss vom 22.01.2004, 25 W (pat) 58/02 - Deutsches Notarinstitut; Beschluss vom 16.01.2007, 27 W (pat) 212/05 - Deutsche Druckservice; Beschluss vom 04.10.2006, 32 W (pat) 228/04 - Deutsche Gesellschaft für Schmerztherapie e. V.; Beschluss vom 19.03.1999, 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie).
  • BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Akademie der Ingenieure AkadIng" - schutzfähige

    Marken, die nur auf (irgend-)eine Vertriebsstelle hinweisen, sind aber mangels eines individualisierenden Herkunftshinweises nicht unterscheidungskräftig (vgl. BPatG 27 W (pat) 64/01 - KLEIDERMARKT; 27 W (pat) 96/03 und 97/03 - TECHNOMARKT; 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; 27 W (pat) 207/03 - FITNESS GALLERY; 26 W (pat) 98/04 - Küchenpavillon; 27 W (pat) 212/05 - Deutsche Druckservice; 27 W (pat) 69/07 - GolfHouse; 27 W (pat) 113/06 - Brautshop; 27 W (pat) 165/09 - LOCHMÜHLE; 25 W (pat) 75/09 - CHOCOLATERIA).
  • BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 165/09
    Bezeichnungen, welche grundsätzlich nur auf irgendeine der vielen Vertriebsstätten der betreffenden Gattung hinweisen und vom Verkehr daher nicht mit einem ganz bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht werden können, sind aber nach ständiger Rechtsprechung als Herkunftshinweis nicht geeignet und daher mangels der erforderlichen Unterscheidungskraft nicht eintragbar (vgl. BPatG 27 W (pat) 64/01 -KLEIDERMARKT; 27 W (pat) 96/03 und 97/03 -TECHNOMARKT; 27 W (pat) 335/03 -Gardinenland; 27 W (pat) 207/03 -FITNESS GALLERY; 27 W (pat) 76/05 -STOFFE RIA; 27 W (pat) 212/05 -Deutsche Druckservice; 27 W(pat) 69/07 -GolfHouse [eintragbar allein wegen der Grafik]; 27 W (pat) 65/07 -HOTLINE; 27 W (pat) 113/06 -Brautshop; 26 W (pat) 98/04 -Küchenpavillion).
  • BPatG, 22.10.2013 - 33 W (pat) 45/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsche Betriebsrente" - Freihaltungsbedürfnis -

    Genau in diesem Sinne wird das Adjektiv "deutsch" wie bereits dargelegt, im Duden erklärt (Deutsch = Deutschland betreffend; vgl. auch BGH GRUR 2012, 276 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.; BPatG 27 W (pat) 212/05 - Deutsche Druckservice; BPatG 33 W (pat) 21/08 - Allfinanz Deutsche Vermögensberatung; EuG T-289/08 - Deutsche BKK; HABM R 318/2010-4 - Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht