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   BPatG, 16.01.2008 - 29 W (pat) 55/06   

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https://dejure.org/2008,28584
BPatG, 16.01.2008 - 29 W (pat) 55/06 (https://dejure.org/2008,28584)
BPatG, Entscheidung vom 16.01.2008 - 29 W (pat) 55/06 (https://dejure.org/2008,28584)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 29 W (pat) 55/06 (https://dejure.org/2008,28584)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft

    BPatG 29 W (pat) 55/06.
  • BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 123/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weitsicht DURCH NäHe (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Auch bei den größenmäßig verschiedenen zwei farblich gestalteten Winkeln bewegt sich die Anmelderin im Bereich der auch im Finanzsektor gängigen und bekannten Mittel der werbemäßigen Hervorhebung (vgl. insbesondere BPatG, Beschluss vom 16.01.2008, 29 W (pat) 55/06 - ).
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