Rechtsprechung
   BPatG, 16.01.2013 - 26 W (pat) 503/12   

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https://dejure.org/2013,8588
BPatG, 16.01.2013 - 26 W (pat) 503/12 (https://dejure.org/2013,8588)
BPatG, Entscheidung vom 16.01.2013 - 26 W (pat) 503/12 (https://dejure.org/2013,8588)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2013 - 26 W (pat) 503/12 (https://dejure.org/2013,8588)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Margerite" - teilweises Freihaltungsbedürfnis -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Freihaltebedürfnis der Marke "Margerite" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    Die wörtliche Benennung der dekorativen Ausgestaltung der Ware ist dann als unmittelbar beschreibende Angabe zu beurteilen, wenn das betreffende Ausstattungsmerkmal eine wesensbestimmende oder zumindest wichtige Eigenschaft der Waren verkörpert (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.01.2013, 26 W (pat) 503/12 - Margerite; BPatG a.a.O. - Froschkönig; Beschluss vom 04.11.2010, 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen; Beschluss vom 03.06.2003, 24 W (pat) 130/02 - DARK BLUE); dies ist im vorliegenden Produktbereich der Fall.
  • BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 16/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Spider Bottle" - keine Unterscheidungskraft

    dd) Fotografische und zeichnerische Darstellungen von Blumen stellen seit langer Zeit ein weitverbreitetes Motiv bei der dekorativen Ausgestaltung von Haushaltswaren aller Art und damit auch von Behältern für Haushalt und Küche dar (vgl. BPatG 26 W (pat) 503/12 - Margerite; 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA).
  • BPatG, 07.05.2014 - 29 W (pat) 74/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Elfenreich" - Freihaltungsbedürfnis -

    Diese kann darin bestehen, dass ein wörtlich benanntes Ausstattungsmerkmal wesensbestimmende oder zumindest wichtige Eigenschaften der Waren verkörpert (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.05.2014, 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; Beschluss vom 16.01.2013, 26 W (pat) 503/12 - Margerite; BPatG a.a.O. - Froschkönig; Beschluss vom 04.11.2010, 25 W (pat) 195/09 - Schwarze Eulen), was für den hier relevanten Warensektor - wie oben erläutert - zu bejahen ist.
  • BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 523/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Märchenprinzen" - Freihaltungsbedürfnis -

    Die wörtliche Benennung der dekorativen Ausgestaltung ist dann als unmittelbar beschreibende Angabe zu beurteilen, wenn das betreffende Ausstattungsmerkmal eine wesensbestimmende oder zumindest wichtige Eigenschaft der Waren verkörpert, was im vorliegenden Produktbereich der Fall ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 27. Mai 2014, 29 W (pat) 41/12 - Camomilla; Beschluss vom 16. Januar 2013, 26 W (pat) 503/12 - Margerite; BPatG a. a. O. - Froschkönig).
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