Rechtsprechung
   BPatG, 16.01.2013 - 28 W (pat) 76/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,7357
BPatG, 16.01.2013 - 28 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2013,7357)
BPatG, Entscheidung vom 16.01.2013 - 28 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2013,7357)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2013 - 28 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2013,7357)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 70 Abs 3 Nr 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "We do more" - Werbeaussage allgemeiner Art - keine Unterscheidungskraft - im Beschwerdeverfahren eingereichte Unterlagen zur Verkehrsdurchsetzung - Zurückverweisung an das DPMA

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wortzeichens "We do more" für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Metallprodukte und industrielle Maschinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 02.07.2013 - 24 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir führen Wissen" - keine Unterscheidungskraft

    Mit ähnlicher Begründung haben der Gerichtshof der Europäischen Union (Az. C-311/11, Entsch. v. 12. Juli 2012 - "Wir machen das Besondere einfach") sowie verschiedene Senate des Bundespatentgerichts bereits zuvor vergleichbaren Slogans wie "Wir sind Innovation!" (BPatG 28 W (pat) 522/10, B. v. 23. Juni 2010); "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" (29 W (pat) 124/10, B. v. 18. April 2012); "Wir machen Kinderlachen" (29 W (pat) 45/11, B. v. 28. November 2012); "We Are Pioneering Solutions" (BPatG 28 W (pat) 127/09, B. v. 27. Oktober 2010) und "We do more" (28 W (pat) 76/11, B. v. 16. Januar 2013) die Schutzfähigkeit für die dort beanspruchten Waren und Dienstleistungen versagt.
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