Rechtsprechung
   BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 532/16   

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https://dejure.org/2018,2418
BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 532/16 (https://dejure.org/2018,2418)
BPatG, Entscheidung vom 16.01.2018 - 29 W (pat) 532/16 (https://dejure.org/2018,2418)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 29 W (pat) 532/16 (https://dejure.org/2018,2418)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16
    Es dient dazu, den Inhalt der Wortfolge oder des vorangehenden Wortes werbemäßig hervorzuheben bzw. dessen Aussage besonders zu unterstreichen (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 16.01.2018, 29 W (pat) 532/16 - W.R; Beschluss vom 25.03.2014, 29 W (pat) 34/12 - SACHSEN! Ein Land in Bewegung; Beschluss vom 28.02.2012, 27 W (pat) 22/11 - Mehr Wissen Mehr Tun!; Beschluss vom 27.11.2012, 27 W (pat) 89/11 - ! Solid; Beschluss vom 21.05.2010, 27 W (pat) 530/10 - Mehr! Entertainment).

    Auch als bloßes Gestaltungsmittel, z. B. als sog. "Eyecatcher", ist das Ausrufezeichen werbeüblich (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.01.2018, 29 W (pat) 532/16 - W.R; Beschluss vom 27.01.2009, 27 W (pat) 46/09 - LIVE!SPEAKER; Beschluss vom 13.09.2006, 29 W (pat) 68/04 - REZEPTE pur EINFACH! KOCHEN).

  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
    Nach der Entscheidung des BPatG zu "W.R" (29 W (pat) 532/16) sei dem Personalpronomen der 1. Person Plural in Alleinstellung keine klare Sachaussage zu entnehmen.

    f) Nach der Entscheidung desselben Senats (29 W (pat) 532/16) enthält das Zeichen "W.R" in der Interpretation als Personalpronomen der 1. Person Plural keinen klaren Aussagegehalt, während "Sportsfreund" als eindeutige Zielgruppenbezeichnung fungiert.

  • BPatG, 26.09.2018 - 25 W (pat) 541/17
    Mit dem Wort "wir" soll dem Konsumentenbedürfnis des "Mitmachens", "Dazugehörens", "Willkommen seins" entsprochen werden und ein Gefühl von Sicherheit und Geborgenheit vermittelt und erzeugt werden (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 29 W (pat) 532/16, der Beschluss ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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