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   BPatG, 16.02.2004 - 30 W (pat) 199/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,13426
BPatG, 16.02.2004 - 30 W (pat) 199/02 (https://dejure.org/2004,13426)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2004 - 30 W (pat) 199/02 (https://dejure.org/2004,13426)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2004 - 30 W (pat) 199/02 (https://dejure.org/2004,13426)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Marke "Explorer" bleibt gelöscht

Besprechungen u.ä.

  • law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Explorer”-Marke endgültig gelöscht

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 405
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.10.2007 - 28 W (pat) 14/02

    Feststellung der Erledigung des Löschungsverfahrens in der Hauptsache i.R.d.

    Nach diesen Grundsätzen hätte es die Antragsgegnerin nicht bereits bösgläubig gemacht, wenn sie im Zeitpunkt der Anmeldung "TDI" für nicht schutzfähig gehalten hätte (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 138/02 - PADMA und 30 W (pat) 199/02 - EXPLORER).
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