Rechtsprechung
BPatG, 16.02.2004 - 30 W (pat) 199/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- JurPC
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Marke "Explorer" bleibt gelöscht
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Marke "Explorer" bleibt gelöscht
Besprechungen u.ä.
- law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
"Explorer”-Marke endgültig gelöscht
Papierfundstellen
- MMR 2004, 405
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 17.06.2002 - 30 W (pat) 58/01
Auszug aus BPatG, 16.02.2004 - 30 W (pat) 199/02
Zwar mag hierfür überwiegend auf standardisierte, universell verwendbare Hardware zurückgegriffen werden und die eigentliche Funktionalität durch eine entsprechende Ausgestaltung der verwendeten Software (Senat, Pavis Proma, Knoll, 30 W (pat) 58/01 - Age Explorer) erreicht werden. - BPatG, 30.11.1999 - 27 W (pat) 99/99
Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung
Auszug aus BPatG, 16.02.2004 - 30 W (pat) 199/02
Damit kommt es auf die Frage, ob die besonderen Voraussetzungen für die Erlangung eines schutzwürdigen Besitzstandes auch bei einer Vorbenutzung einer nicht eintragungsfähigen Angabe im konkreten Fall gegeben sind (vgl BPatG GRUR 2000, 812 - tubeXpert), nicht mehr an.
- BPatG, 10.10.2007 - 28 W (pat) 14/02
Feststellung der Erledigung des Löschungsverfahrens in der Hauptsache i.R.d. …
Nach diesen Grundsätzen hätte es die Antragsgegnerin nicht bereits bösgläubig gemacht, wenn sie im Zeitpunkt der Anmeldung "TDI" für nicht schutzfähig gehalten hätte (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 138/02 - PADMA und 30 W (pat) 199/02 - EXPLORER).