Rechtsprechung
   BPatG, 16.02.2005 - 29 W (pat) 98/04   

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https://dejure.org/2005,26124
BPatG, 16.02.2005 - 29 W (pat) 98/04 (https://dejure.org/2005,26124)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2005 - 29 W (pat) 98/04 (https://dejure.org/2005,26124)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2005 - 29 W (pat) 98/04 (https://dejure.org/2005,26124)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.04.2006 - 27 W (pat) 115/04
    Wie bereits der 29. Senat des BPatG in den Parallelentscheidungen 29 W (pat) 97/04 - isiFON/WISI, 29 W (pat) 98/04 - isiLAN/WISI, 29 W (pat) 99/04 - isiONLINE/WISI, 29 W (pat) 100/04 - isiWAY und 29 W (pat) 101/04 - isiMEETING/WISI zutreffend ausgeführt hat, handelt es sich auch bei der hier angegriffenen Marke isiMEDIA um einen Gesamtbegriff, aus dem der Bestandteil "isi" von den angesprochenen Verkehrskreisen - dies ist vorliegend wegen der Art der betroffenen Waren und Dienstleistungen die Allgemeinheit - nicht willkürlich herausgegriffen wird.
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