Rechtsprechung
   BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03   

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https://dejure.org/2005,17877
BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03 (https://dejure.org/2005,17877)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03 (https://dejure.org/2005,17877)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2005 - 32 W (pat) 213/03 (https://dejure.org/2005,17877)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bei der Prüfung der Unterscheidungskraft einer Marke kommt es auch darauf an, ob es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr nur als solches verstanden wird

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 155



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17

    In der Beschwerdesachebetreffend die Marke 30 2015 046 586 - S 92/16 Löschhat der

    Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen, nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).
  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11

    smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" -

    Ist eine solche Feststellung nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung sein Bewenden haben (im Anschluss an BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).

    Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 [Nr. 48] - ROCHER-Kugel).

  • BPatG, 28.04.2009 - 32 W (pat) 77/07

    Die bösgläubige Markenanmeldung

    Die Löschung einer Marke kann nur erfolgen, wenn sich das behauptete Schutzhindernis zweifelsfrei feststellen lässt (vgl. BPatG GRUR 2006, 155 -Salatfix).
  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 33/11

    smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" -

    Ist eine solche Feststellung nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung sein Bewenden haben (im Anschluss an BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).

    Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 [Nr. 48] - ROCHER-Kugel).

  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" -

    Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es -  gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 [Nr. 48] - ROCHER-Kugel).
  • BPatG, 06.12.2018 - 30 W (pat) 11/17
    Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen, nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).
  • BPatG, 08.01.2018 - 26 W (pat) 63/13

    Zurückweisung der Anmeldung der Wortfolge "Pfiffiges Duo" für Waren der Klassen

    Wenn schon die Marke "Salatfix" (BPatG 32 W (pat) 213/03) eingetragen sei, deren Element "fix" eine gängige Bezeichnung in Verbindung mit Soßen und Fertiggerichten darstelle, sei die kurze, prägnante und originelle Wortfolge "Pfiffiges Duo" erst recht eintragungsfähig.

    aa) Im Unterschied zu dem den Regeln der deutschen Sprache entsprechenden Anmeldezeichen "Pfiffiges Duo", dessen Begriffe lexikalisch nachweisbar sind und die auch im Internet im Nahrungsmittelbereich beschreibend verwendet werden, war das Markenwort "Salatfix" (BPatG GRUR 2006, 155) in keinem Wörterbuch oder Fachlexikon zu finden und wurde auch im Internet nur markenmäßig und nicht beschreibend benutzt.

  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17
    Ist eine solche Feststellung auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (vgl. BGH a. a. O. Rn. 18 - smartbook; BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).
  • BPatG, 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "YOU & ME";

    Ist eine solche Feststellung auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (vgl. BGH a. a. O. Rn. 18 - smartbook; BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).
  • BPatG, 03.05.2017 - 29 W (pat) 7/15

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Karriere-Jura" für

    Ist eine solche Feststellung auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (vgl. BGH a. a. O. Rn. 18 - smartbook; BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).
  • BPatG, 19.11.2014 - 29 W (pat) 66/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - FanDealer - Zugehörigkeit zur

  • BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der

  • BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" -

  • BPatG, 27.02.2014 - 30 W (pat) 8/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "meso Body Therapy

  • BPatG, 30.08.2010 - 30 W (pat) 61/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Cali Nails (Wort-Bildmarke)" -

  • BPatG, 09.03.2015 - 30 W (pat) 1/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Titanshield" - keine

  • BPatG, 13.03.2014 - 30 W (pat) 16/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "VCV" - keine bösgläubige

  • BPatG, 31.01.2013 - 30 W (pat) 61/11

    Markenbeschwerdeverfahren "JuraTel" - Löschungsverfahren - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 09.12.2016 - 30 W (pat) 26/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entdecker" -

  • BPatG, 02.03.2016 - 29 W (pat) 31/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Maxi" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 13.03.2014 - 30 W (pat) 17/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "VCM" - keine bösgläubige

  • BPatG, 12.04.2013 - 27 W (pat) 48/11

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "RENZ" - keine Bösgläubigkeit

  • BPatG, 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" -

  • BPatG, 17.03.2009 - 33 W (pat) 44/07
  • BPatG, 26.10.2016 - 26 W (pat) 71/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Watt" - keine

  • BPatG, 26.10.2016 - 26 W (pat) 72/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Watt" - keine

  • BPatG, 16.07.2014 - 29 W (pat) 7/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "MagicPix" - zum maßgeblichen

  • BPatG, 05.11.2013 - 24 W (pat) 22/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Blätterkatalog" - keine

  • BPatG, 21.11.2012 - 27 W (pat) 3/12

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "Der Pferdestall (Wort-Bildmarke)" - keine

  • BPatG, 04.12.2014 - 30 W (pat) 29/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ASD Rhein-Ruhr" -

  • BPatG, 02.09.2014 - 27 W (pat) 4/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pullmann Ferienpark" -

  • BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 87/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Feierstarter" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 07.08.2012 - 27 W (pat) 29/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "OKERPIRAT" -

  • BPatG, 18.07.2011 - 27 W (pat) 162/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "QE" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 27.09.2012 - 30 W (pat) 46/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Sa Trincha" - kein

  • BPatG, 18.07.2007 - 32 W (pat) 122/05
  • BPatG, 07.03.2007 - 32 W (pat) 93/05
  • BPatG, 29.03.2006 - 32 W (pat) 157/03
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