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   BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03   

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https://dejure.org/2005,17877
BPatG, 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03 (https://dejure.org/2005,17877)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03 (https://dejure.org/2005,17877)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2005 - 32 W (pat) 213/03 (https://dejure.org/2005,17877)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 155
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BPatG, 28.02.2020 - 30 W (pat) 26/18
    Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und gegebenenfalls von Amts wegen ermittelten Unterlagen, nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BGH GRUR 2014, 565, Nr. 18 - smartbook; BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).
  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11

    smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" -

    Ist eine solche Feststellung nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung sein Bewenden haben (im Anschluss an BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix).

    Ist eine solche Feststellung, auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, so muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BPatG GRUR 2006, 155 - Salatfix; zur Feststellungslast des Löschungsantragstellers s. BGH GRUR 2010, 138, 142 [Nr. 48] - ROCHER-Kugel).

  • BPatG, 28.04.2009 - 32 W (pat) 77/07

    Die bösgläubige Markenanmeldung

    Die Löschung einer Marke kann nur erfolgen, wenn sich das behauptete Schutzhindernis zweifelsfrei feststellen lässt (vgl. BPatG GRUR 2006, 155 -Salatfix).
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