Rechtsprechung
   BPatG, 16.02.2011 - 28 W (pat) 563/10   

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https://dejure.org/2011,17814
BPatG, 16.02.2011 - 28 W (pat) 563/10 (https://dejure.org/2011,17814)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2011 - 28 W (pat) 563/10 (https://dejure.org/2011,17814)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - 28 W (pat) 563/10 (https://dejure.org/2011,17814)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Black Style" - teilweise Unterscheidungskraft - teilweise Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft der Kennzeichnung "BLACK STYLE" für Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit u.a. Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugzubehör; Verständnis einer Wortmarke "Black Style" auf seiten der Fachkreise und auf seiten der Endverbraucher; Beurteilung des Sinngehalts einer Marke stets in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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