Rechtsprechung
   BPatG, 16.02.2012 - 25 W (pat) 509/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,4664
BPatG, 16.02.2012 - 25 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2012,4664)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2012 - 25 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2012,4664)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2012 - 25 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2012,4664)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "COMFORT PAINTS" - keine Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer fehlenden Unterscheidungskraft der Marke "COMFORT PAINTS" für Waren im Bereich Farben, Firnisse und Lacke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18
    (vgl. dazu BPatG PAVIS PROMA Beschluss vom 9. Februar 2000, 28 W (pat) 123/99 - DIE FARBE DER MEISTER; Beschluss vom 16. Februar 2012, 25 W (pat) 509/12 - COMFORT PAINTS).
  • BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine

    bbb) "Comfort" ist ein Begriff des englischen Grundwortschatzes, der u. a. die Bedeutung "Behaglichkeit, Bequemlichkeit" hat und wegen der weitgehenden klanglichen und schriftbildlichen Übereinstimmung mit dem geläufigen deutschen Begriff "Komfort" vom inländischen Verkehr auch ohne weiteres in diesem Sinne verstanden wird (vgl. 30 W (pat) 514/14 - iComfort; 26 W (pat) 47/09 - comfort; 25 W (pat) 509/12 - COMFORT PAINTS; 25 W (pat) 231/09 - Comfort Fit; 26 W (pat) 8/07 - Comfort-Panel; 29 W (pat) 247/00 - Comfort Call; 26 W (pat) 122/95 - SELECT COMFORT).
  • BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein

    Ebenso ist der Markenstelle darin zu folgen, dass "Comfort" ein Begriff des englischen Grundwortschatzes ist, der u.a. die Bedeutung "Komfort" hat und wegen der weitgehenden klanglichen und schriftbildlichen Übereinstimmung mit diesem geläufigen deutschen Begriff vom inländischen Verkehr auch ohne weiteres in diesem Sinne verstanden wird (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 8. April 2009, 26 W (pat) 47/09 - "Comfort"; siehe etwa auch BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 16. Februar 2012, 25 W (pat) 509/12 - "COMFORT PAINTS"; BPatG, Beschl. v. 22. Juli 2010, 25 W (pat) 231/09 - "Comfort Fit"; BPatG, Beschl. v. 4. Juni 2008, 26 W (pat) 8/07 - "Comfort-Panel"; BPatG, Beschl. v. 27. September 2000, 29 W (pat) 247/00 - "Comfort Call").
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