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   BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11   

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https://dejure.org/2012,15936
BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11 (https://dejure.org/2012,15936)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11 (https://dejure.org/2012,15936)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2012 - 30 W (pat) 32/11 (https://dejure.org/2012,15936)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Smartbook

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen absoluter Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten - beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke entsprechenden Zeichens von ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke 305 05 515 "smartbook" u.a. im Bereich Computer und Datenverarbeitungsgeräte

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen absoluter Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten - beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke entsprechenden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 72
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 28.02.2020 - 30 W (pat) 26/18
    Ein zukünftiges Freihaltebedürfnis, d.h. die zukünftige Eignung eines Zeichens als beschreibende Angabe ist zunächst dann anzunehmen, wenn ein Zeichen seinem im Anmeldezeitpunkt feststellbaren Sinngehalt nach zwar ein Merkmal von Waren oder Dienstleistungen beschreibt, es solche Waren oder Dienstleistungen aber noch nicht gibt (vgl. BGH GRUR 2014, 565, Nr. 33 - smartbook; BPatG GRUR 2013, 72, 76 - smartbook; Ströbele/Hacker/Thiering, a.a.O., § 8 Rn. 382).
  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" -

    Insoweit kommt es auch nicht darauf an, ob das Wort "smartbook" im maßgeblichen Eintragungszeitpunkt einem zukünftigen Freihaltebedürfnis unterlag, was jedoch ohnehin nicht der Fall war (s. hierzu die Ausführungen in den Parallelbeschlüssen 30 W (pat) 32/11 und 30 W (pat) 33/11).
  • BPatG, 16.02.2012 - 25 W (pat) 45/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Smartbook" - keine

    Neben dem vorliegenden Beschwerdeverfahren sind hinsichtlich der drei weiteren "smartbook"- Marken 305 05 515, 305 06 417 und 306 57 323 vor dem 30. Senat des Bundespatentgerichts unter den Aktenzeichen 30 W (pat) 32/11, 30 W (pat) 33/11 und 30 W (pat) 34/11 Beschwerdeverfahren anhängig gewesen.

    Im Hinblick darauf, dass die Frage, welche rechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Verkehrsauffassung in Bezug auf einen mehrere Jahre zurückliegenden Zeitpunkt - hier fast acht Jahre - zu stellen sind, von dem erkennenden Senat und dem 30. Senat des Bundespatentgerichts (Beschlüsse vom 16. Februar 2012, Az.: 30 W (pat) 32/11, 33/11, 34/11) bei teilweise fast identischen Marken und in Teilen übereinstimmenden Warenverzeichnissen unterschiedlich beurteilt worden ist, erscheint die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich.

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 57/12

    Voraussetzungen der Löschung einer Marke; "Notebook zum Telefonieren";

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben, soweit darin die Löschung der Marke angeordnet worden ist, und hat den Löschungsantrag insoweit zurückgewiesen (BPatGE 53, 208 = GRUR 2013, 72).
  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 505/17
    In der Technik und Computertechnologie bezeichnet es gerätetechnische Intelligenz im Sinne von selbständigem Steuern (BGH GRUR 2006, 594 Rdnr. 18 - Smartkey; GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG 29 W (pat) 531/17 - Smartest Climate m. w. N.; 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY; 24 W (pat) 560/11 - smart flow; 30 W (pat) 32/11 - smart book; 29 W (pat) 45/04 - SmartFinder; 30 W (pat) 84/01 - SMART; 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd).
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