Rechtsprechung
   BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 509/15   

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https://dejure.org/2016,8724
BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 509/15 (https://dejure.org/2016,8724)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2016 - 28 W (pat) 509/15 (https://dejure.org/2016,8724)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2016 - 28 W (pat) 509/15 (https://dejure.org/2016,8724)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahren zwischen der angemeldenten Wort-/Bildmarke "Elghansa" und der Widerspruchsmarke "HANSA" für Waren der Klassen 11 und 21; Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke gem. § 26 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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