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   BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 518/15   

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BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,4202)
BPatG, Entscheidung vom 16.02.2016 - 28 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,4202)
BPatG, Entscheidung vom 16. Februar 2016 - 28 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,4202)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Fräuleinwunder" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Fräuleinwunder" als Marke für Waren der Klasse 14 (Uhren und Zeitmessinstrumente); Unterscheidungskraft bzgl. des beanspruchten Zeichens

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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