Rechtsprechung
   BPatG, 16.03.1999 - 24 W (pat) 59/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,40427
BPatG, 16.03.1999 - 24 W (pat) 59/96 (https://dejure.org/1999,40427)
BPatG, Entscheidung vom 16.03.1999 - 24 W (pat) 59/96 (https://dejure.org/1999,40427)
BPatG, Entscheidung vom 16. März 1999 - 24 W (pat) 59/96 (https://dejure.org/1999,40427)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,40427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 51/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "E-tat/ETAX" - zur Kennzeichnungskraft -

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass beide Markenwörter den Kurzwörtern zuzurechnen sind, bei denen Abweichungen in nur einem Laut Verwechslungen ausschließen können (BPatG 24 W (pat) 59/96 - ASIS/ASI; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9 RdNr. 198), weil der Abweichung in einem Buchstaben quantitativ größeres Gewicht in einem kürzeren Wort zukommt (Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 RdNr. 867).
  • BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur

    Insofern können unter Umständen Abweichungen in nur einem Laut Verwechslungen ausschließen (vgl. BPatG 24 W (pat) 59/96 - ASIS/ASI; 29 W (pat) 51/10 E-tat/ETAX; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9 Rdnr. 198).
  • BPatG, 09.12.2004 - 30 W (pat) 47/03
    Damit war zudem hier auch nicht die Frage zu klären, ob § 265 Abs. 2 ZPO hier schon deshalb nicht anzuwenden ist, weil die Übertragung der Marke nicht im Wege der Veräußerung oder Abtretung als Einzelrecht erfolgt ist, sondern im Wege einer gesellschaftsrechtlichen Verschmelzung oder Firmenänderung (vgl BPatG 24 W (pat) 59/96 - ASIS/ASI, PAVIS PROMA Kliems).
  • BPatG, 14.05.2003 - 29 W (pat) 203/01
    Schließlich ist anerkannt, daß die beanspruchte Dienstleistung "Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern" mit den zu berücksichtigenden Waren und Dienstleistungen der Widerspruchsmarke ähnlich sind (vgl Stoppel aaO, S 104, 105 - BPatG 24 W (pat) 59/96 und 29 W (pat) 193/86).
  • BPatG, 07.08.2000 - 30 W (pat) 287/99
    Aufgrund dieser besonderen Umstände kann eine Ähnlichkeit der hier vorliegenden Waren und Dienstleistungen nicht verneint werden (siehe zur Ähnlichkeit von Dienstleistungen bei Sachgesamtheiten der EDV/ Multimedia mit Computer, PAVIS PROMA, Kliems 24 W (pat) 59/96).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht