Rechtsprechung
| BPatG, 16.03.2005 - 29 W (pat) 6/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 20/17 ohne Verzögerung, flink, wendig, agil, rasch in seiner Reaktionsfähigkeit" verstanden wird (…Duden, Das Große Wörterbuch der deutschen Sprache, 3. Aufl. 1999, S. 1247; https://www.duden.de/rechtschreibung/fix_fest;… vgl. auch BGH GRUR 2004, 600 Rdnr. 26 - d-c-fix/CD-FIX; BPatG 28 W (pat) 501/11 - Fixe Idee; 30 W (pat) 28/07 - FIX FOTO digital; 32 W (pat) 33/05 - arte-fix/arte; 32 W (pat) 213/03 - Salatfix; 29 W (pat) 6/03 - PAMFIX/PLAVIX) und damit ebenfalls eine schutzunfähige Bezeichnung darstellt, weil sie schlagwortartig darauf hinweist, dass die angegriffenen Transport-, Lagerungs- und Verpackungsdienstleistungen schnell und ohne Verzögerung erbracht werden.