Rechtsprechung
| BPatG, 16.03.2009 - 27 W (pat) 149/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,28501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"SPIRIT OF SMILES" als Marke für Hotelservice eintragungsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Begriff "SPIRIT OF SMILES" unterscheidungskräftig