Rechtsprechung
   BPatG, 16.03.2010 - 24 W (pat) 73/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 116 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "HAUSHALT & TECHNIK (Wort-Bild-Marke)/Haus (Bildmarke/IR-Marke)" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche, begriffliche und bildliche Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "HAUSHALT & TECHNIK (Wort-Bild-Marke)/Haus (Bildmarke/IR-Marke)" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche, begriffliche und bildliche Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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