Rechtsprechung
   BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 540/14   

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https://dejure.org/2016,7285
BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 540/14 (https://dejure.org/2016,7285)
BPatG, Entscheidung vom 16.03.2016 - 26 W (pat) 540/14 (https://dejure.org/2016,7285)
BPatG, Entscheidung vom 16. März 2016 - 26 W (pat) 540/14 (https://dejure.org/2016,7285)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DERBÜROEINRICHTER Konsequent das Bessere (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DERBÜROEINRICHTER Konsequent das Bessere (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wort-/ Bildzeichens "DERBÜROEINRICHTER" auf den Gebieten Büromöbel und Möbeldesign

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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