Rechtsprechung
| BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "VANS. BORN TO RUN." - Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "VANS. BORN TO RUN." für Waren aus dem Bereich Transporter im Hinblick auf das Erfordernis einer hinreichenden Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 12.04.2019 - 28 W (pat) 33/18 Nicht unterscheidungskräftig sind demzufolge spruchartige Wortfolgen, die lediglich in sprach- oder werbeüblicher Weise eine beschreibende Aussage über die von dem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen enthalten oder sich in Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art erschöpfen (vgl. BPatG, Beschluss vom 16. März 2016, 28 W (pat) 43/13 - VANS.