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   BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 5/13   

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https://dejure.org/2016,10565
BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 5/13 (https://dejure.org/2016,10565)
BPatG, Entscheidung vom 16.03.2016 - 28 W (pat) 5/13 (https://dejure.org/2016,10565)
BPatG, Entscheidung vom 16. März 2016 - 28 W (pat) 5/13 (https://dejure.org/2016,10565)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzfähigkeit der Wortfolge "Ionic Care System" für Waren aus dem Bereich orthopädische Schuhe, orthopädische Sohlen bzw. Schuheinlagen im Hinblick auf das Bestehen einer hinreichenden Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 595/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "4Clean Care" - fehlende Unterscheidungskraft

    ccc) Das Substantiv "care" für "Sorgfalt, Behandlung, Pflege" und das Verb im Sinne von "sorgen, sich kümmern" entstammen ebenfalls dem englischen Grundwortschatz (Weis, a. a. O., S. 27; vgl. auch BPatG 30 W (pat) 504/17 - LasikCare; 28 W (pat) 5/13 - Ionic Care System; 24 W (pat) 546/14 - FluidCareCenter; 27 W (pat) 117/07 - ONCOCARE; 25 W (pat) 168/01 - High Care; 24 W (pat) 190/98 - Liquid Care; 24 W (pat) 45/99 - COLOR CARE).
  • BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft -

    Denn es reicht aus, wenn ein Zeichen für einen Teil der unter den beanspruchten Oberbegriff fallenden Waren nicht unterscheidungskräftig ist (BGH WRP 2002, 91 - AC; BPatG 28 W (pat) 5/13 - Ionic Care System).
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