Rechtsprechung
   BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 5/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10565
BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 5/13 (https://dejure.org/2016,10565)
BPatG, Entscheidung vom 16.03.2016 - 28 W (pat) 5/13 (https://dejure.org/2016,10565)
BPatG, Entscheidung vom 16. März 2016 - 28 W (pat) 5/13 (https://dejure.org/2016,10565)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzfähigkeit der Wortfolge "Ionic Care System" für Waren aus dem Bereich orthopädische Schuhe, orthopädische Sohlen bzw. Schuheinlagen im Hinblick auf das Bestehen einer hinreichenden Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft -

    Denn es reicht aus, wenn ein Zeichen für einen Teil der unter den beanspruchten Oberbegriff fallenden Waren nicht unterscheidungskräftig ist (BGH WRP 2002, 91 - AC; BPatG 28 W (pat) 5/13 - Ionic Care System).
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