Rechtsprechung
| BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 5/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Schutzfähigkeit der Wortfolge "Ionic Care System" für Waren aus dem Bereich orthopädische Schuhe, orthopädische Sohlen bzw. Schuheinlagen im Hinblick auf das Bestehen einer hinreichenden Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 595/20
Markenbeschwerdeverfahren - "4Clean Care" - fehlende Unterscheidungskraft
ccc) Das Substantiv "care" für "Sorgfalt, Behandlung, Pflege" und das Verb im Sinne von "sorgen, sich kümmern" entstammen ebenfalls dem englischen Grundwortschatz (…Weis, a. a. O., S. 27; vgl. auch BPatG 30 W (pat) 504/17 - LasikCare; 28 W (pat) 5/13 - Ionic Care System; 24 W (pat) 546/14 - FluidCareCenter; 27 W (pat) 117/07 - ONCOCARE; 25 W (pat) 168/01 - High Care; 24 W (pat) 190/98 - Liquid Care; 24 W (pat) 45/99 - COLOR CARE). - BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14
Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft - …
Denn es reicht aus, wenn ein Zeichen für einen Teil der unter den beanspruchten Oberbegriff fallenden Waren nicht unterscheidungskräftig ist (BGH WRP 2002, 91 - AC; BPatG 28 W (pat) 5/13 - Ionic Care System).