Rechtsprechung
   BPatG, 16.03.2017 - 30 W (pat) 67/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10359
BPatG, 16.03.2017 - 30 W (pat) 67/16 (https://dejure.org/2017,10359)
BPatG, Entscheidung vom 16.03.2017 - 30 W (pat) 67/16 (https://dejure.org/2017,10359)
BPatG, Entscheidung vom 16. März 2017 - 30 W (pat) 67/16 (https://dejure.org/2017,10359)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC STORE professional (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des angemeldeten Wort-/Bildzeichens "MUSIC STORE professional" für Waren aus dem Bereich Aufzeichnungs- u. Wiedergabegeräte sowie Musikinstrumente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 02.08.2018 - 30 W (pat) 547/16
    Auch die Farbgestaltung in den Farben "rot, grau, schwarz" (vgl. BGH GRUR 2009, 954 (Nr. 17) - Kinder III; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 210) sowie schließlich die Erzeugung eines "3D-Effektes" durch Schattierungen in den Einzelbuchstaben der Wortelemente MOTORWORLD (vgl. m. w. N. BPatG 30 W (pat) 67/16 - MUSIC STORE professional) stellen einfache und grundlegende Stilmittel dar, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat und die er deshalb nicht als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen wahrnehmen wird.
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