Rechtsprechung
| BPatG, 16.03.2020 - 11 W (pat) 18/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 16.03.2020 - 11 W (pat) 18/17
Aufgrund ihrer somit offenkundigen Vorteile bietet sich diese vereinfachte Vorgehensweise allgemein als Verfahren zur Erwärmung von Schweißnähten an, und es liegt im Rahmen des allgemeinen Fachwissens und damit nahe, es auch zur montageseitigen Wärmebehandlung von Schweißnähten an Membranrohrwänden und/oder Rohrwandregistern in der Einbaulage innerhalb eines Dampferzeugers anstelle der bisherigen aufwändigen Erwärmung mittels Widerstandsglühkassetten vorzusehen (vgl. hierzu: BGH GRUR 2014, 647 ff. - Farbversorgungssystem).