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   BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18   

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https://dejure.org/2020,8345
BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18 (https://dejure.org/2020,8345)
BPatG, Entscheidung vom 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18 (https://dejure.org/2020,8345)
BPatG, Entscheidung vom 16. März 2020 - 26 W (pat) 563/18 (https://dejure.org/2020,8345)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "nea. (Wort-Bild-Marke)/Réa (Wort-Bild-Marke, Unionsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - ansonsten fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und somit keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 524/17
    Bei den dort genannten Wörtern, wie "Alinea, Guinea, Neuguinea, Ochrea, Chorea, Korea, Nordkorea, Südkorea; Trachea; Erythea; Kea; Aechmea; Cosmea; Dulzinea; Nausea; Zea; Elodea; Trachea; Cochlea; Ilea; Bougainvillea; Olea; Kornea; Hevea; Howea; Rosazea" und "Cobaea" handelt es sich überwiegend um Länder-, Pflanzen- Tier- oder sonstige Namen sowie um naturwissenschaftliche Spezialbegriffe (BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIB/CARIBEA; 26 W (pat) 563/18 - nea/Réa).
  • BPatG, 20.12.2022 - 28 W (pat) 66/20
    Denn bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr ist grundsätzlich mehr auf die gegebenen Übereinstimmungen der zu vergleichenden Zeichen als auf die Unterschiede abzustellen (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 1998, 924, 925 salvent/Salventerol; GRUR 2003, 1044, 1046 - Kelly; GRUR 2004, 783 - Neuro-Vibolex/Neuro-Fibraflex; BPatG 26 W (pat) 563/18 - nea/Réa).
  • BPatG, 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20
    aaa) In klanglicher Hinsicht ist maßgeblich, wie die Marken von den angesprochenen Verkehrskreisen mündlich wiedergegeben werden, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben (BPatG LMuR 2020, 355 - nea/Réa; 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO; 27 W (pat) 116/16 - barösta kaffeebar/Rösta; GRUR 2010, 441 - pn printnet/Prinect).
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