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   BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18   

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https://dejure.org/2020,8345
BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18 (https://dejure.org/2020,8345)
BPatG, Entscheidung vom 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18 (https://dejure.org/2020,8345)
BPatG, Entscheidung vom 16. März 2020 - 26 W (pat) 563/18 (https://dejure.org/2020,8345)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "nea. (Wort-Bild-Marke)/Réa (Wort-Bild-Marke, Unionsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - ansonsten fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und somit keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (33)

  • BPatG, 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "neo (Wort-Bild-Marke)/NAO (Unionsmarke)" - zur …

    Auszug aus BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18
    aaa) Dabei ist maßgeblich, wie die Marken von den angesprochenen Verkehrskreisen mündlich wiedergegeben werden, wenn sie die Marke in ihrer registrierten Form vor sich haben (BPatG 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO;… GRUR 2010, 441 Rn. 39 - pn printnet/PRINECT).

    Auch kann die Abweichung in einem Laut bzw. Buchstaben den Gesamteindruck eines Kurzwortes im Verhältnis stärker beeinflussen als den eines längeren Markenwortes (BPatG 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO; 25 W (pat) 104/12 - Talo/tilo; 26 W (pat) 324/03 - WELT/WEST).

  • BPatG, 07.08.2008 - 25 W (pat) 29/06

    Die Marken Stella für Medikamente u.a. und STELLA für Verpackungen u.a. sind …

    Auszug aus BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18
    bbb) Wenngleich die für die jüngere Marke in Klasse 6 registrierten Waren insoweit mit den für die ältere Marke geschützten Getränken in Berührung kommen können, als die Metalldosen und -kästen zur Aufbewahrung und für den Transport der Getränke bestimmt sind, handelt es sich gleichwohl nur um typische, allein dem Getränkeabsatz dienende Hilfswaren, die grundsätzlich nicht als ähnlich mit der jeweiligen Hauptware angesehen werden (…vgl. EuGH GRUR Int 2009, 911 Rdnr. 45 - WATERFORD STELLENBOSCH; BPatG 24 W (pat) 513/13 - ALBÉA/BALEA/Balea Professional; 25 W (pat) 29/06 - STELLA/Stella; 29 W (pat) 202/02 - GOLDBARREN/ Goldbarren).

    Selbst wenn bei einzelnen wenigen Unternehmen, wie z. B. Großkonzernen, in denen mehrere branchenverschiedene Betriebe zusammengefasst sind, die Herstellung beider Waren tatsächlich festgestellt würde, wäre die Voraussetzung einer regelmäßigen gemeinsamen betrieblichen Herkunft dadurch noch nicht erfüllt (BPatG 25 W (pat) 29/06 - STELLA/Stella).

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

    Auszug aus BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX];… BGH GRUR 2018, 79 Rdnr. 9 - OXFORD/Oxford Club m. w. N.).

    aa) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart als miteinander konkurrierender oder einander ergänzender Produkte oder Leistungen so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 65 - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX];… BGH GRUR 2014, 488 Rdnr. 12 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2015, 176, 177 Rdnr. 16 - ZOOM).

  • BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 524/17
    Bei den dort genannten Wörtern, wie "Alinea, Guinea, Neuguinea, Ochrea, Chorea, Korea, Nordkorea, Südkorea; Trachea; Erythea; Kea; Aechmea; Cosmea; Dulzinea; Nausea; Zea; Elodea; Trachea; Cochlea; Ilea; Bougainvillea; Olea; Kornea; Hevea; Howea; Rosazea" und "Cobaea" handelt es sich überwiegend um Länder-, Pflanzen- Tier- oder sonstige Namen sowie um naturwissenschaftliche Spezialbegriffe (BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIB/CARIBEA; 26 W (pat) 563/18 - nea/Réa).
  • BPatG, 30.05.2022 - 26 W (pat) 596/20
    aaa) In klanglicher Hinsicht ist maßgeblich, wie die Marken von den angesprochenen Verkehrskreisen mündlich wiedergegeben werden, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben (BPatG LMuR 2020, 355 - nea/Réa; 29 W (pat) 587/17 - neo/NAO; 27 W (pat) 116/16 - barösta kaffeebar/Rösta; GRUR 2010, 441 - pn printnet/Prinect).
  • BPatG, 20.12.2022 - 28 W (pat) 66/20
    Denn bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr ist grundsätzlich mehr auf die gegebenen Übereinstimmungen der zu vergleichenden Zeichen als auf die Unterschiede abzustellen (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 1998, 924, 925 salvent/Salventerol; GRUR 2003, 1044, 1046 - Kelly; GRUR 2004, 783 - Neuro-Vibolex/Neuro-Fibraflex; BPatG 26 W (pat) 563/18 - nea/Réa).
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