Rechtsprechung
   BPatG, 16.04.2003 - 25 W (pat) 204/01   

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https://dejure.org/2003,24257
BPatG, 16.04.2003 - 25 W (pat) 204/01 (https://dejure.org/2003,24257)
BPatG, Entscheidung vom 16.04.2003 - 25 W (pat) 204/01 (https://dejure.org/2003,24257)
BPatG, Entscheidung vom 16. April 2003 - 25 W (pat) 204/01 (https://dejure.org/2003,24257)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 10.10.2018 - 29 W (pat) 526/16
    10.04.2000, 30 W (pat) 245/99 - E-TICKET; Beschluss vom 04.10.2000, 29 W (pat) 97/99 - E-Tel; Beschluss vom 08.11.2000, 27 W (pat) 49/99 - e-pass; Beschluss vom 20.11.2000, 30 W (pat) 21/00 - eLines; Beschluss vom 13.03.2001, 33 W (pat) 77/00 - e-speed; Beschluss vom 08.10.2001, 30 W (pat) 54/01 - ETrade; Beschluss vom 14.09.2001, 33 W (pat) 128/01 - eprocure; Beschluss vom 24.09.2002, 33 W (pat) 147/02 - e-ratingservice; Beschluss vom 17.03.2003, 30 W (pat) 62/02 - E-Seiten; Beschluss vom 16.04.2003, 25 W (pat) 204/01 - e-care; Beschluss vom 11.08.2003, 30 W (pat) 86/02 - E-pages; Beschluss vom 24.06.2004, 25 W (pat) 54/03 - e-contor; Beschluss vom 21.06.2005, 27 W (pat) 45/05 - E-Blocker; Beschluss vom 27.06.2005, 30 W (pat) 204/03 - e.control; Beschluss vom 27.06.2005, 30 W (pat) 199/03 - e.home; Beschluss vom 05.07.2005, 33 W (pat) 222/03 - eVorsorge; Beschluss vom 01.08.2006, 24 W (pat) 50/05 - e-REP; Beschluss vom 01.08.2006, 24 W (pat) 49/05 - e REP, Beschluss vom 21.01.2010, 30 W (pat) 63/09 - e media; Beschluss vom 19.10.2010, 27 W (pat) 545/10 - e discovery; Beschluss vom 29.02.2012, 29 W (pat) 48/10 - E ARCHIV).
  • BPatG, 01.08.2006 - 24 W (pat) 49/05
    Hinsichtlich des vor der Buchstabenfolge "REP" stehenden Buchstabens "e" hat die Markenstelle des weiteren zutreffend festgestellt und belegt, dass es mittlerweile gängiger und allgemein verständlicher Sprachgebrauch ist, ein durch Bindestrich oder in sonstiger Weise abgesetztes "e/E" (vgl. etwa die häufig zu beobachtende Schreibweise mit Binnengroßschreibung des jeweils dem "e" nachfolgenden Buchstabens, z. B. eBusiness, eMail, eBanking) als Abkürzung für "elektronisch" einem Begriff voranzustellen, um auszudrücken, dass etwas elektronischer Natur ist oder elektronisch bzw. gestützt durch elektronische Datenverarbeitung oder das Internet funktioniert (vgl. außer den dem angefochtenen Beschluss angefügten Verwendungsbelegen für "e"-Wortkombinationen auch die der Anmelderin übermittelten PAVIS PROMA-Ausdrucke der BPatG-/HABM-Entscheidungen 25 W (pat) 204/01 "ecare", 25 W (pat) 54/03 "econtor", 27 W (pat) 71/02 "E-FAX"; 25 W (pat) 232/01 "ehealthcare", 32 W (pat) 171/02 "E -netbank", 29 W (pat) 97/99 "E-Tel"; HABM R0864/01-1 "e-Farm").
  • BPatG, 01.08.2006 - 24 W (pat) 50/05
    Hinsichtlich des vor der Buchstabenfolge "REP" stehenden Buchstabens "e-" hat die Markenstelle des Weiteren zutreffend festgestellt und belegt, dass es mittlerweile gängiger und allgemein verständlicher Sprachgebrauch ist, ein durch Bindestrich oder in sonstiger Weise abgesetztes "e/E" (vgl. etwa die häufig zu beobachtende Schreibweise mit Binnengroßschreibung des jeweils dem "e" nachfolgenden Buchstabens, z. B. eBusiness, eMail, eBanking) als Abkürzung für "elektronisch" einem Begriff voranzustellen, um auszudrücken, dass etwas elektronischer Natur ist oder elektronisch bzw gestützt durch elektronische Datenverarbeitung oder das Internet funktioniert (vgl. außer den dem angefochtenen Beschluss angefügten Verwendungsbelegen für "e"-Wortkombinationen auch die der Anmelderin übermittelten PAVIS PROMA-Ausdrucke der BPatG-/HABM-Entscheidungen 25 W (pat) 204/01 "ecare", 25 W (pat) 54/03 "econtor", 27 W (pat) 71/02 "E-FAX"; 25 W (pat) 232/01 "ehealthcare", 32 W (pat) 171/02 "E-netbank", 29 W (pat) 97/99 "E-Tel"; HABM R0864/01-1 "e-Farm").
  • BPatG, 05.07.2005 - 33 W (pat) 222/03
    "e" ist dabei im Deutschen als Abkürzung für "elektronisch" bzw im Englischen für "electronic" gebräuchlich (vgl. Pons, Fachwörterbuch Datenverarbeitung 1997, Seite 77; Computer-Lexikon Microsoft Press 2000, Seite 235 - vgl. insoweit auch zahlreiche Entscheidungen zum Buchstaben "e", z.B. HABM R0945/00-2 E-BANK; BPatG 25 W (pat) 204/01 - ecare; 33 W (pat) 128/01 - eprocure; BPatG 33 W (pat) 147/02 - eratingservice).
  • BPatG, 25.05.2004 - 33 W (pat) 22/02
    Abgesehen davon ist die Trennanmeldung "ecare" für "Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung" als beschreibende Sachangabe rechtskräftig zurückgewiesen worden (vgl 25 W (pat) 204/01 - ecare; Beschl. v. 16. April 2003).
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