Rechtsprechung
| BPatG, 16.04.2012 - 27 W (pat) 522/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr - - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "joy tv" und "NJOY" für Dienstleistung aus dem Bereich Telekommunikation und Unterhaltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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