Rechtsprechung
| BPatG, 16.04.2012 - 27 W (pat) 522/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr - - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "joy tv" und "NJOY" für Dienstleistung aus dem Bereich Telekommunikation und Unterhaltung
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
Wird zitiert von ...
- BPatG, 21.10.2019 - 27 W (pat) 568/17 Damit ist der Schutzumfang der Widerspruchsmarke nicht nur auf ihre Eigenprägung, also ihre schriftbildliche Abwandlung des Wortes "enjoy" sowie ihre besondere grafische Gestaltung begrenzt, sondern geht hierüber hinaus (so auch BPatG…, Beschluss vom 8. April 2003 - 33 W (pat) 336/01 Rn. 29 - INJOY / N joy, BPatG, Beschluss vom 4. Oktober 2006 - 32 W (pat) 19/05 Rn. 16 - S-JOY / N joy; BPatG, Beschluss vom 16. April 2012 - 27 W (pat) 522/11 Rn. 21 - joy tv / NJOY).