Rechtsprechung
   BPatG, 16.05.2012 - 28 W (pat) 11/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34680
BPatG, 16.05.2012 - 28 W (pat) 11/11 (https://dejure.org/2012,34680)
BPatG, Entscheidung vom 16.05.2012 - 28 W (pat) 11/11 (https://dejure.org/2012,34680)
BPatG, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - 28 W (pat) 11/11 (https://dejure.org/2012,34680)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Blau (Pantone 300)" - abstrakte Farbmarke - zur Markenfähigkeit - zur Farbverteilung auf dem Tankstellenmarkt - spezifische und abgrenzbare Warengruppe - spezifisches Marktsegment - keine beschreibende Angabe - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Blau (Pantone 300)" - abstrakte Farbmarke - zur Markenfähigkeit - zur Farbverteilung auf dem Tankstellenmarkt - spezifische und abgrenzbare Warengruppe - spezifisches Marktsegment - keine beschreibende Angabe - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Anmeldung zur Eintragung einer abstrakten Farbmarke 30 2008 053 984.4 des Farbtons Pantone 300 (Blau)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 59/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Blau (Pantone 296C)" - international registrierte

    Soweit die Markenstelle ausgeführt hat, dass Farben bestimmte Gemütszustände herbeiführen können, ist darauf hinzuweisen, dass rein psychologische und physiologische Wirkungen von Farben (vgl. hierzu Bölling, Dissertation: Formaler Markenschutz für Farben, 2007, S. 62 ff.), hier der Farbe blau, keinen konkreten Hinweis auf Art, Beschaffenheit oder Wirkung der beanspruchten Produkte geben (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 11/11 - Blau).

    Eine eventuell vorhandene farbpsychologische Wirkung assoziativer Art lässt sich nicht unter § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG subsumieren (vgl. BPatG 28 W (pat) 11/11 - Blau; 24 W (pat) 130/02 - DARK BLUE).

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