Rechtsprechung
   BPatG, 16.06.2008 - 27 W (pat) 34/08   

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https://dejure.org/2008,34243
BPatG, 16.06.2008 - 27 W (pat) 34/08 (https://dejure.org/2008,34243)
BPatG, Entscheidung vom 16.06.2008 - 27 W (pat) 34/08 (https://dejure.org/2008,34243)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juni 2008 - 27 W (pat) 34/08 (https://dejure.org/2008,34243)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.08.2013 - 24 W (pat) 522/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "PV LOG" - keine Unterscheidungskraft

    Mit ähnlichen Erwägungen haben bereits der 27. Senat des Bundespatentgerichts den Marken "CANLOG" (BPatG 27 W (pat) 57/03, B. v. 15. März 2005), "PV Finance Conference" (BPatG 27 W (pat) 36/08, B. v. 16. Juni 2008) und "PV Equipment Conference" (BPatG 27 W (pat) 34/08, B. v. 16. Juni 2008) sowie die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt den Marken den Marken "PV.light" (HABM, R0198/09-4, B. v. 01. Dezember 2009) und "PVLINE" (HABM, R0789/11-4, B. v. 16. Oktober 2012) die Schutzfähigkeit für die dort beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen versagt.
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