Rechtsprechung
   BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,24704
BPatG, 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
BPatG, Entscheidung vom 16.06.2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juni 2009 - 25 W (pat) 54/08 (https://dejure.org/2009,24704)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,24704) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 16. Juni 2009 - 25 W (pat) 54/08, juris).
  • OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13

    "L-Thyrox"

    Der Entscheidung "Maalox/Melox-GRY" (GRUR 2012, 64), in der der Bundesgerichtshof sowohl auf die Fachkreise als auch die Verbraucher abgestellt hat, lässt sich ebensowenig wie der vorausgegangenen Entscheidung des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 16.6. 2009 - 25 W (pat) 54/08 - BeckRS 2009, 18232) entnehmen, ob sie ein rezeptpflichtiges Medikament betraf.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht