Rechtsprechung
   BPatG, 16.06.2011 - 25 W (pat) 504/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13181
BPatG, 16.06.2011 - 25 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2011,13181)
BPatG, Entscheidung vom 16.06.2011 - 25 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2011,13181)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 25 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2011,13181)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Lächeln schenken" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Marke "Lächeln schenken" ist mangels Unterscheidungskraft i.S.d § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückzuweisen; Unterscheidungskraft der Wortfolge "Lächeln schenken" i.S.d § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Lächeln schenken" keine Marke für den Bereich IT-Dienstleistungen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Lächeln schenken" für IT-Bereich

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