Rechtsprechung
   BPatG, 16.06.2017 - 28 W (pat) 548/16   

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https://dejure.org/2017,23769
BPatG, 16.06.2017 - 28 W (pat) 548/16 (https://dejure.org/2017,23769)
BPatG, Entscheidung vom 16.06.2017 - 28 W (pat) 548/16 (https://dejure.org/2017,23769)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juni 2017 - 28 W (pat) 548/16 (https://dejure.org/2017,23769)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Inox Safety Star" - keine Unterscheidungskraft - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Inox Safety Star" - keine Unterscheidungskraft - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Wortmarke ins Register angemeldeten Wortfolge "Inox Safety Star"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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