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   BPatG, 16.07.2012 - 27 W (pat) 535/11   

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https://dejure.org/2012,20617
BPatG, 16.07.2012 - 27 W (pat) 535/11 (https://dejure.org/2012,20617)
BPatG, Entscheidung vom 16.07.2012 - 27 W (pat) 535/11 (https://dejure.org/2012,20617)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juli 2012 - 27 W (pat) 535/11 (https://dejure.org/2012,20617)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "NEUSTADT SummerSounds (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wort-/Bildmarke "NEUSTADT SummerSounds" für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Tonträger, Shirts und Durchführung von Live-Musik-Veranstaltungen

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "NEUSTADT SummerSounds (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 511/17
    Danach wird der Verkehr in einer (Veranstaltungs-)Bezeichnung wie reggae jam angesichts der ihm bekannten Verwendungsmöglichkeit von Bekleidungsstücken als Merchandisingartikel z.B. für Musikveranstaltungen nicht nur bei einer Verwendung z.B. als Schriftzug auf Vorder- und Rückseite der jeweiligen Bekleidungsstücke, sondern unabhängig von der konkreten Präsentation der Bezeichnung und damit auch bei einer Verwendung auf Etiketten, Anhängern, Aufnähern oder der Verpackung der Waren naheliegend nur einen beschreibenden Hinweis auf die so bezeichnete Veranstaltung erkennen; er wird darin aber keinen betrieblichen Herkunftshinweis z.B. auf den Hersteller der so gekennzeichneten Bekleidungsstücke sehen (vgl. BGH GRUR 2010, 1100 Rn. 30 - TOOOR!; ferner BPatG 27 W (pat) 535/11 v. 16. Juli 2012 - Neustadt Summer Sounds, veröffentlicht in juris sowie auf der Internetseite des BPatG).
  • BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 540/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DERBÜROEINRICHTER Konsequent das Bessere

    Weder die vier parallel angeordneten Schrägstriche (vgl. BPatG 24 W (pat) 23/04 - ; 30 W (pat) 140/01 - ) noch der Fettdruck des Wortes " BÜRO "(vgl. BPatG 28 W (pat) 58/12 - ; 30 W (pat) 101/10 -  ) oder die zweizeilige Anordnung (vgl. BPatG 27 W (pat) 535/11 - ; 27 W (pat) 607/10 - ) noch die lückenlose Aneinanderreihung von Großbuchstaben gehen über einfache werbeübliche Gestaltungselemente hinaus.
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