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   BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13   

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https://dejure.org/2014,40542
BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,40542)
BPatG, Entscheidung vom 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,40542)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juli 2014 - 26 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,40542)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.04.2022 - 28 W (pat) 9/20
    Im Allgemeinen lassen am ehesten objektive Statistiken oder demoskopische Befragungen zuverlässige Schlüsse auf die Verkehrsbekanntheit einer Marke zu (vgl. BGH, GRUR 2008, 903, Rdnr. 13 - SIERRA ANTIGUO; BPatG 26 W (pat) 523/13 - YO/Yaa!).
  • BPatG, 20.05.2021 - 25 W (pat) 14/19
    Eine gestärke Kennzeichnungskraft muss also schon im Prioritätszeitpunkt der jüngeren Marke vorgelegen haben und auch im Entscheidungszeitpunkt noch fortbestehen (BGH GRUR 2008, 903, 904 - SIERRA ANTIGUO; BPatG 26 W (pat) 523/13 - YO/Yaa).
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