Rechtsprechung
   BPatG, 16.08.2011 - 27 W (pat) 225/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16079
BPatG, 16.08.2011 - 27 W (pat) 225/09 (https://dejure.org/2011,16079)
BPatG, Entscheidung vom 16.08.2011 - 27 W (pat) 225/09 (https://dejure.org/2011,16079)
BPatG, Entscheidung vom 16. August 2011 - 27 W (pat) 225/09 (https://dejure.org/2011,16079)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Sichtbar" - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Sichtbar'

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen eines Eintragungshindernisses der Marke "Sichtbar" für die Vermarktung von Brillen und Brillenpflegemitteln wegen fehlender Unterscheidungskraft; Voraussetzungen für die Löschung einer eingetragenen Marke gem. §§ 50, 54 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Löschung der Marke "Sichtbar" für Brillen und Fassungen mangels Unterscheidungskraft

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