Rechtsprechung
   BPatG, 16.08.2012 - 29 W (pat) 501/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,25034
BPatG, 16.08.2012 - 29 W (pat) 501/12 (https://dejure.org/2012,25034)
BPatG, Entscheidung vom 16.08.2012 - 29 W (pat) 501/12 (https://dejure.org/2012,25034)
BPatG, Entscheidung vom 16. August 2012 - 29 W (pat) 501/12 (https://dejure.org/2012,25034)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25034) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "DYK DESIGN YOUR KITCHEN 360 (Wort-Bild-Marke)/Dick" - zur Einrede der Nichtbenutzung - zur abweichenden Form der Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke 30 2008 065 518 "Dick" und einer die Buchstabenfolge "DYK" beinhaltenden Wort-Bildmarke hinsichtlich einer Eintragung für die Klassen 7, 8, 11, 16, 20, 21, 24, 35, 39, 41 und 43

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "DYK DESIGN YOUR KITCHEN 360 (Wort-Bild-Marke)/Dick" - zur Einrede der Nichtbenutzung - zur abweichenden Form der Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht