Rechtsprechung
   BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 15/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,16933
BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 15/09 (https://dejure.org/2009,16933)
BPatG, Entscheidung vom 16.09.2009 - 29 W (pat) 15/09 (https://dejure.org/2009,16933)
BPatG, Entscheidung vom 16. September 2009 - 29 W (pat) 15/09 (https://dejure.org/2009,16933)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,16933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BPatG, 11.03.2014 - 27 W (pat) 531/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bunte Zebras/ZEBRA" - aus dem Rahmen fallende

    (Abgrenzung zu 29 W (pat) 15/09 - blue Panther/Panther; 29 W (pat) 145/10 - blue Gecko/Geco).

    Jedenfalls in dieser Hinsicht unterscheidet sich der vorliegende Fall von den Entscheidungen, auf die die Widersprechende sich bezogen hat (siehe auch BPatG, Beschl. vom 16.9.2009 - 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER / Panther; Beschl. vom 3.8.2011 - 29 W (pat) 145/10 - Blue Gecko / GECO), weil "Blauer Panther" ein Fernsehpreis ist und der "rosarote Panther" bekannt ist und es verschiedenfarbige Geckos gibt.

  • BPatG, 23.07.2014 - 26 W (pat) 20/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Beeronade/BIONADE (Gemeinschaftsmarke)" - zur

    Diese Bekanntheit kann aber nicht stets ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet zu werden, weil umsatzstarke Marken wenig bekannt und umgekehrt Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (BPatG, Beschluss vom 23. April 2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, Beschluss vom 16. September 2009, 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 139 m. w. N.).

    Im Allgemeinen lassen indes Angaben über Werbeaufwendungen Schlüsse auf die Verkehrsbekanntheit einer Marke zu (BGH GRUR 2010, 1103, 1105 f. Rn. 33-34 - Pralinenform II; BPatG, Beschluss vom 16. September 2009, 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 140 m. w. N.).

  • BPatG, 29.10.2013 - 27 W (pat) 72/12

    Manuel Luciano/Luciano - Markenbeschwerdeverfahren - "Manuel Luciano/Luciano" -

    Ungeachtet entsprechender Hinweise im Beschluss der Markenstelle hat die Widersprechende auch im Beschwerdeverfahren davon abgesehen, die von ihr genannten Umsatzzahlen durch belastbare Aussagen zu Marktanteilen in das Umfeld des sehr breiten (private Ausgaben seit Jahren jährlich über ... Mrd. Euro, Statistisches Jahrbuch 2013, 12.8) und differenzierten Textilmarktes einzuordnen (s. zur Bedeutung von Marktanteilen OLG Köln Marken 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG, Beschl. v. 16.9.2009, 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30,

    Diese Zahlen erlauben schon deswegen keine Rückschlüsse auf den Bekanntheitsgrad der Widerspruchsmarke, weil die Widersprechende keine Zahlen über die Gesamtumsätze des einschlägigen Marktes mitgeteilt hat und die Erfahrungstatsache gilt, dass umsatzstarke Marken wenig bekannt und umsatzschwache Marken, z. B. wegen ihrer Exklusivität, sehr bekannt sein und bleiben können (vgl. OLG Köln, MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther; 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche).
  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC

    Die dargelegten Absatzzahlen von Tonträgern allein sind zudem nicht geeignet, eine Bekanntheit der Widerspruchsmarke im Verkehr zu begründen, da selbst umsatzstarke Marken wenig verkehrsbekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 23/06, Beschluss vom 23.04.2008 - Grüne Bierflasche; 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther).
  • BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" -

    Die erforderliche Bekanntheit kann nicht ohne weiteres allein aus erzielten Umsatzzahlen hergeleitet werden (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 23.04.2008, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; Beschluss vom 16.09.2009, 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther), da selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt sein können.
  • BPatG, 04.06.2014 - 26 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BETTY-BAG/Betty Barclay

    Diese Bekanntheit kann jedoch nicht in jedem Fall ohne weiteres allein aus den erzielten Umsatzzahlen hergeleitet werden, weil selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (OLG Köln MarkenR 2007, 126 - Schlaufuchs und Lernfuchs; PAVIS PROMA BPatG, 26 W (pat) 23/06 - Grüne Bierflasche; BPatG, 29 W (pat) 15/09 - BLUE PANTHER/Panther; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 139).
  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 523/15

    Markenbeschwerdeverfahren - Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr - "FLOW

    Dafür sprechen auch die von der Markenstelle in diesem Zusammenhang zitierten Rechtsprechungshinweise, denn Gegenstand der zitierten Entscheidungen sind gerade die konkreten Anforderungen an das Vorliegen einer selbständig kennzeichnenden Stellung eines Zeichenbestandteils, insbesondere auch der Entscheidungen SANKT VITALIS / VITALIS (vgl. z. B. BPatG, 29 W (pat) 523/10, v. 19.10.2011, dort 4.b) bb) (Rn. 58), "gesamtbegriffliche Einheit") und BLUE PANTHER / Panther (BPatG, Beschluss vom 16. September 2009 - 29 W (pat) 15/09, dort 4.4, 4.5 (Rn. 35, 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht