Rechtsprechung
   BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 24/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,20722
BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 24/09 (https://dejure.org/2009,20722)
BPatG, Entscheidung vom 16.09.2009 - 29 W (pat) 24/09 (https://dejure.org/2009,20722)
BPatG, Entscheidung vom 16. September 2009 - 29 W (pat) 24/09 (https://dejure.org/2009,20722)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "IDEAL Versicherung" als Marke im Versicherungswesen eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    IDEAL Versicherung fehlt nicht die Unterscheidungskraft für Versicherungsdienstleistungen

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 08.05.2019 - 25 W (pat) 17/16
    Nach den Feststellungen des Bundespatentgerichts im Beschluss vom 16. September 2009, Az. 29 W (pat) 24/09 - IDEAL Versicherung, werde der Begriff "Ideal" von erheblichen Teilen des Verkehrs nicht als Adjektiv, sondern als Substantiv und als Fachbegriff der Philosophie verstanden.

    Dies werde auch in dem Beschluss des Bundespatentgerichts vom 16. September 2009, 29 W (pat) 24/09 - IDEAL Versicherung, bestätigt.

  • BPatG, 19.09.2016 - 25 W (pat) 101/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRANDIOS AssekuranzKontor" - Unterscheidungskraft -

    Ebenso wenig führe der Verweis der Anmelderin auf eine angeblich vergleichbare Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 16. September 2009 (BPatG 29 W (pat) 24/09) zur Schutzfähigkeit des Zeichens "IDEAL Versicherung" zu einer anderen Bewertung der Markenstelle.
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