Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "SOJA FIT/BERIEF SOJA FIT" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - normale Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine ...

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "SOJA FIT/BERIEF SOJA FIT" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - normale Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine ...

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "SOJA FIT/BERIEF SOJA FIT" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - normale Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05

  Pantogast

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Zwar hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUA; GRUR 2008, 905 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 - Pantogast; GRUR 2010, 729 - MIXI) anerkannt, dass einem Bestandteil in einer zusammengesetzten jüngeren Marke auch dann eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Stellung zukommen kann, ohne dass dieser Bestandteil das Erscheinungsbild der zusammengesetzten jüngeren Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt.
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

  Pantohexal

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Zwar hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUA; GRUR 2008, 905 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 - Pantogast; GRUR 2010, 729 - MIXI) anerkannt, dass einem Bestandteil in einer zusammengesetzten jüngeren Marke auch dann eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Stellung zukommen kann, ohne dass dieser Bestandteil das Erscheinungsbild der zusammengesetzten jüngeren Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt.
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).

 
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Zwar hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUA; GRUR 2008, 905 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 - Pantogast; GRUR 2010, 729 - MIXI) anerkannt, dass einem Bestandteil in einer zusammengesetzten jüngeren Marke auch dann eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Stellung zukommen kann, ohne dass dieser Bestandteil das Erscheinungsbild der zusammengesetzten jüngeren Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt.
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Zwar hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUA; GRUR 2008, 905 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 - Pantogast; GRUR 2010, 729 - MIXI) anerkannt, dass einem Bestandteil in einer zusammengesetzten jüngeren Marke auch dann eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Stellung zukommen kann, ohne dass dieser Bestandteil das Erscheinungsbild der zusammengesetzten jüngeren Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt.
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).
• BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07

  MIXI

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Zwar hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUA; GRUR 2008, 905 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 - Pantogast; GRUR 2010, 729 - MIXI) anerkannt, dass einem Bestandteil in einer zusammengesetzten jüngeren Marke auch dann eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Stellung zukommen kann, ohne dass dieser Bestandteil das Erscheinungsbild der zusammengesetzten jüngeren Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt.
• BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

  SIERRA ANTIGUO

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Zwar hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz; GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUA; GRUR 2008, 905 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 - Pantogast; GRUR 2010, 729 - MIXI) anerkannt, dass einem Bestandteil in einer zusammengesetzten jüngeren Marke auch dann eine selbständig kennzeichnende und kollisionsbegründende Stellung zukommen kann, ohne dass dieser Bestandteil das Erscheinungsbild der zusammengesetzten jüngeren Marke oder komplexen Kennzeichnung dominiert oder prägt.
• BGH, 25.10.2007 - I ZR 18/05

  TUC-Salzcracker

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Es ist auch nicht vorgetragen worden und es sind auch keine Anzeichen dafür ersichtlich, dass der Bestandteil "SOJA FIT" als Hinweis auf den Betrieb der Widersprechenden ein Maß an Verkehrsbekanntheit erlangt hat, um nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH GRUR 2008, 505, Tz. 28, 35 - TUC-Cracker) eine prägende Wirkung eines an sich kennzeichnungsschwachen Markenbestandteils in Betracht ziehen zu können.
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 25 W (pat) 202/09

  Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdnr. 32).

• BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 566/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "MFO Liegeleicht/Liegelind" - Warenidentität - zur …

  Ein solcher Fall liegt insbesondere dann vor, wenn der weitere Markenbestandteil beschreibenden Charakter hat, weil nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gerade die Verwendung beschreibender Wörter neben einem Stammbestandteil den Verkehr veranlasst, sich bezüglich der Produktherkunft in erster Linie an dem Stammbestandteil zu orientieren (BGH, GRUR 1998, 927, 929 - COMPO-SANA; GRUR 2002, 342, 344 - ASTRA/ESTRA-PUREN; BPatG 25 W (pat) 202/09 - SOJA FIT/BERIEF SOJA FIT).