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   BPatG, 16.09.2014 - 29 W (pat) 24/12   

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https://dejure.org/2014,27254
BPatG, 16.09.2014 - 29 W (pat) 24/12 (https://dejure.org/2014,27254)
BPatG, Entscheidung vom 16.09.2014 - 29 W (pat) 24/12 (https://dejure.org/2014,27254)
BPatG, Entscheidung vom 16. September 2014 - 29 W (pat) 24/12 (https://dejure.org/2014,27254)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "We love your problems" - Kein Markenschutz für gängige Werbeslogans, die man keinem bestimmten Unternehmen zurechnen kann

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "We love your problems" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 20.11.2019 - 29 W (pat) 547/17
    Denn auch nicht unmittelbar warenbeschreibenden und auch sonst nicht unmittelbar auf die Waren und Dienstleistungen bezogenen sloganartigen Wortfolgen kann die Unterscheidungskraft fehlen, wenn die angesprochenen Verkehrskreise die Wortfolge lediglich als eine werbewirksame Anpreisung der Waren und Dienstleistungen verstehen, ohne dass sie hierfür einen Denkprozess bzw. ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erbringen müssen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 16.09.2014, 29 W (pat) 24/12 - We love your problems).
  • BPatG, 02.10.2019 - 26 W (pat) 14/18
    dd) Im Hinblick auf die zurückgewiesenen Waren "elektronische Bücher" der Klasse 9 und "Bücher" der Klasse 16 hat sich die beanspruchte Buchstabenfolge daher am maßgeblichen Anmeldetag grundsätzlich in einer Inhaltsangabe medizinischer Fachliteratur erschöpft, so dass ihr die erforderliche Unterscheidungskraft gefehlt hat (vgl. BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 17 - Deutschlands schönste Seiten; BPatG 29 W (pat) 535/15 - Safe@Work; 29 W (pat) 24/12 - We love your problems).
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