Rechtsprechung
   BPatG, 16.09.2014 - 29 W (pat) 581/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,28351
BPatG, 16.09.2014 - 29 W (pat) 581/12 (https://dejure.org/2014,28351)
BPatG, Entscheidung vom 16.09.2014 - 29 W (pat) 581/12 (https://dejure.org/2014,28351)
BPatG, Entscheidung vom 16. September 2014 - 29 W (pat) 581/12 (https://dejure.org/2014,28351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,28351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 29.07.2020 - 29 W (pat) 533/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "MELA" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

    (vgl. zu den maßgeblichen Verkehrskreisen EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord AG/Hukla Germany SA [MATRATZEN]; zum Verständnis italienischer Begriffe vgl. BPatG, Beschluss vom 16.09.2014, 29 W (pat) 581/12 - CONTENTO m. w. N.).

    Bei Begriffen aus einer Fremdsprache müssen die angesprochenen Verkehrskreise das Wort nicht nur ins Deutsche übersetzen können, sondern es im konkreten Warenzusammenhang erst einmal dem fremden Sprachkreis zurechnen (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.09.2014, 29 W (pat) 581/12 - CONTENTO).

    Dies wäre eine analysierende Betrachtungsweise, die der angesprochene Verkehr regelmäßig nicht vornimmt (vgl. BPatG Beschluss vom 16.09.2014, 29 W (pat) 581/12 - CONTENTO; Beschluss vom 13.02.2014, 30 W (pat) 47/12 - Selecta).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht