Rechtsprechung
   BPatG, 16.09.2014 - 29 W (pat) 581/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,28351
BPatG, 16.09.2014 - 29 W (pat) 581/12 (https://dejure.org/2014,28351)
BPatG, Entscheidung vom 16.09.2014 - 29 W (pat) 581/12 (https://dejure.org/2014,28351)
BPatG, Entscheidung vom 16. September 2014 - 29 W (pat) 581/12 (https://dejure.org/2014,28351)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CONTENTO" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff "CONTENTO" als Marke eintragungsfähig für diverse Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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