Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• Bundespatentgericht

Kurzfassungen/Presse

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Eintragungsfähigkeit der Marke "SIMVA"2347

Verfahrensgang

• BPatG, 25.06.2007 - 30 W (pat) 40/05
• BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

• BPatG, 22.02.2001 - 25 W (pat) 92/00

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Auch legt der Umstand, dass es sich bei den INN selbst bereits um "Kurzbezeichnungen definierter chemischer Substanzen" handelt, nicht von vornherein die Vermutung nahe, dass ein Interesse und eine Neigung des Verkehrs besteht, von einer solchen Kurzbezeichnung nochmals eine Kurzform zu bilden und diese als Fachbezeichnung zu verwenden (vgl. BPatG 25 W (pat) 92/00 - Omep in PAVIS PROMA - CD-ROM).
• BGH, 13.10.2004 - I ZB 10/02

  Roximycin

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Bei Annäherungen an internationale chemische Kurzbezeichnungen - INN - besteht ein Freihaltebedürfnis nur an unerheblich verfremdeten und damit weitgehend unbemerkt bleibenden Anlehnungen an glatt beschreibende und deshalb stark freihaltungsbedürftige Angaben (vgl. BGH GRUR 1984, 815, 817 - Indorektal I; GRUR 2002, 540, 541 - OMEPRAZOK; GRUR 2005, 258, 260 - Roximycin;… Ströbele/Hacker, MarkenG 8. Aufl. § 8 Rdn. 272 m. w. N.).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Allerdings darf die Prüfung dabei nicht auf ein Mindestmaß beschränkt werden, sondern sie muss vielmehr gründlich und vollständig ausfallen (vgl. EuGH WRP 2003, 735 - Libertel-Orange;… a. a O. - Postkantoor).

 
• BPatG, 10.08.2000 - 25 W (pat) 5/00

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Im pharmazeutischen Bereich sind jedoch in großem Umfang Markenbildungen üblich, welche die Art, Zusammensetzung, Wirkung oder Indikation des zu kennzeichnenden Präparats jedenfalls für den Fachmann erkennen lassen, was häufig noch nicht einmal für eine Kennzeichnungsschwäche der Marken spricht (vgl. BPatG 25 W (pat) 005/00 - Eprosart in PAVIS PROMA - CD-ROM).
• BGH, 29.04.2004 - I ZB 26/02

  Farbige Arzneimittelkapsel

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Unterscheidungskraft ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion einer Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren bzw. Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. BGH MarkenR 2004, 39 - City Service; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel).
• BGH, 05.05.1994 - I ZB 6/92

  Eintragungsfähigkeit eines einem INN angenäherten Zeichenworts

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Es handelt sich jedoch nicht um eine solche Abwandlung eines warenbeschreibenden Fachausdruck, in der der Verkehr bei Kenntnis des Fachwortes ohne weiteres Nachdenken den Fachbegriff als solchen erkennt und ihn quasi mit diesem gleichsetzt (vgl. BGH GRUR 1994, 803 - TRILOPIROX; GRUR 1994, 805 - Alphaferon; GRUR 1995, 48 - Metoproloc;… a. a. O. - Roximycin).
• BPatG, 02.06.1998 - 24 W (pat) 206/96

  Markenschutz - Freihaltungsbedürfnis bei Aufnahme einer aus der Verbindung von …

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Das angesprochene Publikum ist wenig geneigt, eine analysierende und möglichen beschreibenden Inhalten nachforschende Betrachtungsweise gegenüber Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen vorzunehmen, so dass in der Regel nur eindeutige und unmissverständliche Angaben zur Beschreibung geeignet sind und insoweit benötigt werden (…vgl. EuG GRUR Int 2004, 328, 330 (Nr. 31-40) - TDI; BGH GRUR 1999, 330, 331- CT;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 8 Rdn. 211).
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Dabei sind neben beschreibenden Angaben sowie allgemeinen Werbeschlagworten, Qualitätshinweisen oder Kaufaufforderungen alle Zeichen und Angaben von der Eintragung ausgeschlossen, die zur Bezeichnung der Waren üblich (geworden) sind (vgl. EuGH GRUR 2001, 1148 - Bravo).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Bei der Prüfung ist nach der Rechtsprechung des BGH von einem großzügigen Maßstab auszugehen, d. h. jede noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch).
• BGH, 23.05.1984 - I ZB 6/83

  Reichweite eines Eintragungsverbots für Zeichen

  Auszug aus BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05

  Bei Annäherungen an internationale chemische Kurzbezeichnungen - INN - besteht ein Freihaltebedürfnis nur an unerheblich verfremdeten und damit weitgehend unbemerkt bleibenden Anlehnungen an glatt beschreibende und deshalb stark freihaltungsbedürftige Angaben (vgl. BGH GRUR 1984, 815, 817 - Indorektal I; GRUR 2002, 540, 541 - OMEPRAZOK; GRUR 2005, 258, 260 - Roximycin;… Ströbele/Hacker, MarkenG 8. Aufl. § 8 Rdn. 272 m. w. N.).
• BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95

  "Turbo II"; Aufgrund eines Verzichts erfolgte Teillöschung der Eintragung; …
• BGH, 19.10.1994 - I ZB 10/92

  "Metroproloc"; Eintragungsfähigkeit eines einem INN angenäherten Zeichenworts
• BGH, 23.06.1994 - I ZB 7/92

  "Alphaferon"; Löschung eines Warenzeichens für Interferonpräparate
• BGH, 11.10.2001 - I ZB 5/99

  OMEPRAZOK; Voraussetzungen einer Täuschung durch eine Marke; Unzulässigkeit der …
• EuG, 03.12.2003 - T-16/02

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES …
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …