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   BPatG, 16.10.2018 - 25 W (pat) 516/18   

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https://dejure.org/2018,44417
BPatG, 16.10.2018 - 25 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,44417)
BPatG, Entscheidung vom 16.10.2018 - 25 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,44417)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 25 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,44417)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.09.2019 - 25 W (pat) 579/18
    Nachdem ähnliche, inhaltsleere Aussagen in der Werbung häufig zur Anpreisung des eigenen Angebots benutzt werden, wird der angesprochene Verkehr, der an solche universell verwendbare Sprüche und Wortfolgen gewöhnt ist, diese stets ausschließlich als Werbung verstehen, ohne in ihnen zugleich einen betrieblichen Herkunftshinweis zu erkennen (vgl. hierzu hierzu die Senatsentscheidung 25 W (pat) 516/18 - Let"s create a better tomorrow; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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