Rechtsprechung
   BPatG, 16.11.2005 - 26 W (pat) 155/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,34633
BPatG, 16.11.2005 - 26 W (pat) 155/03 (https://dejure.org/2005,34633)
BPatG, Entscheidung vom 16.11.2005 - 26 W (pat) 155/03 (https://dejure.org/2005,34633)
BPatG, Entscheidung vom 16. November 2005 - 26 W (pat) 155/03 (https://dejure.org/2005,34633)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 07.08.2012 - 27 W (pat) 552/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Laz Vegas" - Freihaltungsbedürfnis

    Bei Namen von Ländern, Regionen, Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben zur freien Verwendung benötigt werden können, denn eine Eignung, als geografische Herkunftsangabe zu dienen, kommt insbesondere den Namen bekannter Orte zu, bei denen nicht unwahrscheinlich ist, dass das Publikum eine Verbindung zu den beanspruchten Waren herstellen können (EuGH a. a. O. Rn. 32 - Chiemsee; BGH GRUR 1994, 905, 907 - Schwarzwald-Sprudel; HABM-BK GRUR 2002, 351, 352 f. - Oldenburger; BPatG; Beschluss vom 16. November 2005, Az.: 26 W (pat) 155/03 - New York).
  • BPatG, 26.07.2012 - 27 W (pat) 540/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liegnitzer" - geografische Herkunftsangabe -

    Bei Namen von Ländern, Regionen, Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben zur freien Verwendung benötigt werden können, denn eine Eignung, als geografische Herkunftsangabe zu dienen, kommt insbesondere den Namen bekannter Orte zu, bei denen nicht unwahrscheinlich ist, dass das Publikum eine Verbindung zu den beanspruchten Waren herstellen kann (EuGH a. a. O. Rn. 32 - Chiemsee; BGH GRUR 1994, 905, 907 - Schwarzwald-Sprudel; HABM-BK GRUR 2002, 351, 352 f. - Oldenburger; BPatG; Beschluss vom 16. November 2005, Az.: 26 W (pat) 155/03 - New York).
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