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   BPatG, 16.11.2017 - 30 W (pat) 521/15   

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https://dejure.org/2017,51182
BPatG, 16.11.2017 - 30 W (pat) 521/15 (https://dejure.org/2017,51182)
BPatG, Entscheidung vom 16.11.2017 - 30 W (pat) 521/15 (https://dejure.org/2017,51182)
BPatG, Entscheidung vom 16. November 2017 - 30 W (pat) 521/15 (https://dejure.org/2017,51182)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Software für Ihren Erfolg" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "Software für Ihren Erfolg" für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 9, 42 ; Fehlen der erforderlichen Unterscheidungskraft

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