Rechtsprechung
   BPatG, 16.11.2017 - 30 W (pat) 544/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,57851
BPatG, 16.11.2017 - 30 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,57851)
BPatG, Entscheidung vom 16.11.2017 - 30 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,57851)
BPatG, Entscheidung vom 16. November 2017 - 30 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,57851)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,57851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KAGURA (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der auf einer japanischen Basisanmeldungen beruhendenMarke "KAGURA" für Waren der Klasse 9 und 15 wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines Freihaltebedürfnisses; Kagura als lexikalische Bezeichnung eines "japanischen Tanzes beim ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht