Rechtsprechung
   BPatG, 16.11.2017 - 30 W (pat) 544/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,57851
BPatG, 16.11.2017 - 30 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,57851)
BPatG, Entscheidung vom 16.11.2017 - 30 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,57851)
BPatG, Entscheidung vom 16. November 2017 - 30 W (pat) 544/16 (https://dejure.org/2017,57851)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der auf einer japanischen Basisanmeldungen beruhendenMarke "KAGURA" für Waren der Klasse 9 und 15 wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines Freihaltebedürfnisses; Kagura als lexikalische Bezeichnung eines "japanischen Tanzes beim shintoistischen Kult"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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