Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 16.12.2002 - 30 W (pat) 85/02

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922 - CANON; BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ/-TISSERAND).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 16.12.2002 - 30 W (pat) 85/02

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922 - CANON; BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ/-TISSERAND).
• BGH, 06.06.2002 - I ZR 108/00

  "1, 2, 3 im Sauseschritt"; Verwechselungsgefahr zweier klanglich ähnlicher …

  Auszug aus BPatG, 16.12.2002 - 30 W (pat) 85/02

  Dabei wirkt sich, worauf die Markenstelle zu Recht hinwies, verwechslungsmindernd aus, dass beide Zeichen, im besonderen aber die angegriffene Marke in Form des Bestandteils "Stop-",der zudem die eine Funktion der Regelgeräte beschreibt, einen für jedermann verständlichen Sinngehalt aufweisen (vgl BGH GRUR 1992, 130 - BALLY/BALL; GRUR 2002, 1083 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

 
• BPatG, 08.05.2001 - 33 W (pat) 68/01

  Auszug aus BPatG, 16.12.2002 - 30 W (pat) 85/02

  Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist unter durchschnittlich; denn die Endung "Tronic" ist als Hinweis auf Elektronik gerade in den Warenklassen 7, 9 und 11 sehr häufig anzutreffen und deshalb verbraucht (vgl BPatG, 33 W (pat) 68/01 - CITRONIC/CLATRONIC, PAVIS PROMA-Kliems; Markenlexikon 2001, S 11591 f).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 16.12.2002 - 30 W (pat) 85/02

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr, vgl ua EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922 - CANON; BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ/-TISSERAND).
• BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89

  Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …

  Auszug aus BPatG, 16.12.2002 - 30 W (pat) 85/02

  Dabei wirkt sich, worauf die Markenstelle zu Recht hinwies, verwechslungsmindernd aus, dass beide Zeichen, im besonderen aber die angegriffene Marke in Form des Bestandteils "Stop-",der zudem die eine Funktion der Regelgeräte beschreibt, einen für jedermann verständlichen Sinngehalt aufweisen (vgl BGH GRUR 1992, 130 - BALLY/BALL; GRUR 2002, 1083 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).