Rechtsprechung
   BPatG, 16.12.2011 - 28 W (pat) 139/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,30200
BPatG, 16.12.2011 - 28 W (pat) 139/10 (https://dejure.org/2011,30200)
BPatG, Entscheidung vom 16.12.2011 - 28 W (pat) 139/10 (https://dejure.org/2011,30200)
BPatG, Entscheidung vom 16. Dezember 2011 - 28 W (pat) 139/10 (https://dejure.org/2011,30200)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Hasimax / Hasifix / Hasimix" -Verwechslungsgefahr - nur geringe Abweichungen bei den Konsonanten und Vokalen der zweiten Silbe - Warenähnlichkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch der älteren Gemeinschaftsmarken "Hasifix" und "Hasimix" gegen jüngere Marke "Hasimax" wegen Verwechselungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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