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   BPatG, 16.12.2013 - 24 W (pat) 34/12   

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https://dejure.org/2013,40205
BPatG, 16.12.2013 - 24 W (pat) 34/12 (https://dejure.org/2013,40205)
BPatG, Entscheidung vom 16.12.2013 - 24 W (pat) 34/12 (https://dejure.org/2013,40205)
BPatG, Entscheidung vom 16. Dezember 2013 - 24 W (pat) 34/12 (https://dejure.org/2013,40205)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Villino/VILLIGER (IR-Marke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten eines Widerspruchs gegen die Marke "Villino" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der älteren international registrierten Wortmarke "VILLIGER"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villino/VILLIGER (IR-Marke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

Besprechungen u.ä.

  • nachtwey-ip.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz Warenidentität abgebrannt

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