Rechtsprechung
   BPatG, 16.12.2013 - 30 W (pat) 12/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,37755
BPatG, 16.12.2013 - 30 W (pat) 12/12 (https://dejure.org/2013,37755)
BPatG, Entscheidung vom 16.12.2013 - 30 W (pat) 12/12 (https://dejure.org/2013,37755)
BPatG, Entscheidung vom 16. Dezember 2013 - 30 W (pat) 12/12 (https://dejure.org/2013,37755)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,37755) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 4 Abs 1 Buchst b EGRL 95/2008, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    (Markenbeschwerdeverfahren - "BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW (Wort-Bildmarke)" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art 4 Abs 1 b) der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW (Beschluss vom 16.12.2013, 30 W

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    Vorlagebeschluss zum EuGH: Prägt die Wortkombination oder die Abkürzung?

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    (Markenbeschwerdeverfahren - "BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW (Wort-Bildmarke)" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art 4 Abs 1 b) der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL ...

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 291
  • GRUR Int. 2014, 373
  • EuZW 2014, 239
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 28.02.2014 - 27 W (pat) 554/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" - kennzeichnungskräftige

    Ferner können die der Entscheidung des EuGH GRUR 2012, 616 Rn. 38 - Strigl u.a. zugrunde liegenden Überlegungen zur Akzessorietät der Abkürzung sogar eine Neubewertung derartiger Fallkonstellationen rechtfertigen (vgl. auch BPatG, Beschl. v. 16.12.2013 - 30 W (pat) 12/12 - BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW).
  • BPatG, 15.06.2014 - 27 W (pat) 70/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "FFH - flott - fröhlich - hervorragend/Hit Radio FFH

    Aus diesem Grund besteht zwischen den Komponenten auch kein akzessorischer Zusammenhang derart, das die Buchstabenfolge "FFH" als schutzunfähig einzuordnen wäre (vgl. EuGH GRUR 2012, 616 - Strigl; BPatG, Beschl. v. 16.12.2013 - 30 W (pat) 12/12 - BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft (BGW).
  • BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 10/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "diapo deutsche internet apotheke

    Wie sich diese zu Art. 3 Abs. 1 Buchst. b und c MarkenRL bzw. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG ergangene Rechtsprechung im Kollisionsfall auswirkt, insbesondere, ob in einer solchen Konstellation der Buchstabenfolge eine prägende oder zumindest selbständig kennzeichnende Stellung zuerkannt werden kann, ist Gegenstand eines vom Senat angestrengten Vorlageverfahrens an den Europäischen Gerichtshof (vgl. BPatG GRUR 2014, 291 - BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW), über das noch nicht entschieden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht